Samtgemeinderatssitzung: Vereidigung des Bürgermeisters, Entschuldung und Schöffenwahl

B e k a n n t m a c h u n g

Öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried am 21.03.2013

Am
Donnerstag, dem 21. März 2013, um 18.45 Uhr,
findet
im „Landhotel Kunzental“,

eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2012
4. Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters
5. Beauftragung der allgemeinen Vertretung des Samtgemeindebürgermeisters
6. Beantragung von Mitteln der Entschuldungshilfe nach § 14 a NFAG
7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
8. Erlass der Haushaltssitzung 2013
9. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012-2016
10. Erlass einer Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der
Straßenreinigung in der Samtgemeinde Walkenried (Straßenreinigungsverordnung)
11. Vorschläge für die Wahl von Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung.

Es findet bei Bedarf vor und nach der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt

Der Samtgemeindebürgermeister
(Haberlandt)