Ausschuss

Sitzung des Einrichtungsausschusses: Winterdienst und Straßenreinigung

B e k a n n t m a c h u n g

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Tourismus und Kultur am 26. März 2014

Am
Mittwoch, dem 26. März 2014, um 17.00 Uhr,
Hotel „Klosterschänke“ ,Walkenried

findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Tourismus und Kultur statt.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Winterdienstgebühr
a. Beschlussfassung über die Kalkulation der Winterdienstgebühr
b. Beschlussfassung über die Straßenreinigungsgebührensatzung der Samtgemeinde Walkenried
c. Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in
der Samtgemeinde Walkenried (Straßenreinigungssatzung)
d. Beschlussfassung über die Neufassung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der
Straßenreinigung in der Samtgemeinde Walkenried
4. Anfragen und Mitteilungen
5. Schließung der Sitzung

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Der Samtgemeindebürgermeister
(Haberlandt)