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Braunschweig

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Braunschweiger Zöllner kontrollierten im vergangenen Jahr 319 Baufirmen

(Pressemitteilung der IG BAUEN-AGRAR-UMWELT, Bezirksverband Niedersachsen-Süd)

Schwarzarbeit im Fokus: Baufirmen im Landkreis Göttingen sollen häufiger Besuch vom Zoll bekommen. Dies fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit Blick auf neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Danach kontrollierten Beamte im Bereich des zuständigen Hauptzollamts Braunschweig im vergangenen Jahr insgesamt 319 Bauunternehmen – das sind rund zehn Prozent weniger als im Vorjahr. Hierbei leiteten die Zöllner 38 Ermittlungsverfahren wegen nicht gezahlter Mindestlöhne ein. Der Schaden wegen hinterzogenen Steuern und Sozialabgaben belief sich auf rund 2,44 Millionen Euro.

Die IG BAU Niedersachsen-Süd nennt die Zahlen „alarmierend“. Der Anteil schwarzer Schafe in der Baubranche sei nach wie vor sehr hoch. „Selbst dabei ist noch von einer erheblichen Dunkelziffer auszugehen. Viele Dumping-Firmen gehen nicht ins Netz des Zolls, weil die Beamten mit den Kontrollen überhaupt nicht hinterherkommen“, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzender Torsten Witt. Angesichts des aktuellen Bau-Booms sei davon auszugehen, dass auch die illegale Beschäftigung stark zugenommen habe. „Das Ausmaß krimineller Machenschaften in der Branche ist enorm. Deshalb müssen die Behörden auch im Landkreis Göttingen noch viel stärker kontrollieren“, so Witt. Hierfür benötige der Zoll jedoch deutlich mehr Personal – auch beim Hauptzollamt Braunschweig. „Für eine effektive Ermittlung brauchen wir Manpower“, erklärt Witt. Die IG BAU fordert bundesweit mindestens 10.000 Beamte bei der FKS. Zuletzt waren lediglich gut 6.400 FKS-Planstellen besetzt.

Die Zollbilanz geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Grüne) hervor. Um mehr Möglichkeiten im Kampf gegen Schwarzarbeit zu haben, schlägt die IG BAU die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in allen Bundesländern vor. Auch die Gewerkschaften könnten an den Kontrollen beteiligt werden. „Die Schweiz hat damit gute Erfahrungen gemacht“, sagt Witt. Nach dem „Genfer Modell“ machen dort Gewerkschaften und Arbeitgeber gemeinsame Kontrollen auf Baustellen.

IG BAUEN-AGRAR-UMWELT
Bezirksverband Niedersachsen-Süd
Teichstr. 18
37154 Northeim
Tel. 05551-1278
northeim@igbau.de

Zoll-Fahrzeug

Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig veröffentlicht Tätigkeitsbericht

(Pressemitteilung des Amts für regionale Landesentwicklung Braunschweig)

Drei Jahre Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig – das sind drei Jahre intensiver Arbeit für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung unserer Region.  Mit unserem Tätigkeitsbericht möchten wir einen Einblick in die Vielfältigkeit unseres Arbeitsgebietes geben und die Möglichkeit bieten exemplarisch einige Projekte aus der Region kennenzulernen. Obwohl wir schon drei Jahre tätig sind, gibt es bestimmt immer noch Neues und Interessantes aus unserem Aufgabenportfolio zu entdecken.

Unsere Region, bestehend aus den Landkreisen Gifhorn, Peine, Helmstedt, Wolfenbüttel, Goslar,  Northeim, Göttingen, sowie den Städten Wolfsburg, Braunschweig, Salzgitter und Göttingen hat viel zu bieten! Wir haben starke wirtschaftliche und wissenschaftliche Zentren, eine beeindruckende Natur und kulturellen Reichtum. Führt man sich dieses große Gebiet aber einmal vor Augen, so wird schnell deutlich, vor welch unterschiedlichen Herausforderungen wir in unserer Region damit auch stehen.

Als Bindeglied zwischen den Ministerien in der Landeshauptstadt Hannover auf der einen Seite und der regionalen Ebene auf der anderen Seite kümmern wir uns um Belange, bei denen der
„kurze Draht“ zu den Menschen vor Ort besonders wichtig ist. Wir fühlen uns der Entwicklung und Stärkung unserer Region besonders verpflichtet und bieten Kommunen, Verbänden, Kammern, Unternehmen, Stiftungen und vielen anderen Institutionen und selbstverständlich auch Rat suchenden Bürgern unsere Unterstützung an. Zusammen mit Vertretern der kommunalen Gebietskörperschaften, der Wirtschaft, der Wissenschaft, mit den Wohlfahrts- und Sozialverbänden, den Gewerkschaften, Kirchen und vielen weiteren regionalen Akteuren haben wir als regionale Verantwortungsgemeinschaft eine gemeinsame Strategie entwickelt. Mit dieser Strategie hat sich die Region darauf verständigt, in welchen Handlungsfeldern die Region vorankommen will.

Dabei zeigt sich für mich immer wieder: Eine aktiv gelebte Kooperationskultur und Netzwerktätigkeiten sind heute für die regionale Landesentwicklung wichtiger denn je! Wir unterstützen einen offenen und transparenten Austausch, der alle Beteiligten mitnimmt. Im Zuge unserer Arbeit sind hierbei bereits vielversprechende Netzwerke entstanden. Das fördert den gemeinschaftlichen Regionsgedanken und die regionale Identität gleichermaßen. Denn Ziel ist und bleibt, im Rahmen einer gut abgestimmten Regionalentwicklung gemeinsam dazu beizutragen, dass die wirtschaftlichen Zentren unserer Region weiter wachsen und die ländlichen Räume sich entwickeln!

Hier klicken, um den Bericht im PDF-Format herunterzuladen.

Ansprechpartner für diese Pressemitteilung sind:
Nicole Daniel / Johanna Stiegler
Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig
Bohlweg 38, 38100 Braunschweig
Tel.: +49 531 484-1089 / -1060
Email: oeffentlichkeitsarbeit.arl-bs@arl-bs.niedersachsen.de
www.arl-bs.niedersachsen.de 

Partner in der Region - für die Region

Heinrich der Löwe und seine Zeit

Heinrich der Löwe – Freund oder Feind der Kirche? Verbündeter Barbarossas oder dessen Gegner? Slawentöter oder Slawenpartner? Königen ebenbürtig oder nicht? Machtmensch – Europäer – mit Heinrich dem Löwen verbinden sich möglicherweise noch weitere Vorstellungen und Fragen. Der Referent wird sich mit Heinrich vor allem als Herzog von Sachsen in seinem Wirken im Raum zwischen Eider, Elbe, Peene und Oder befassen, aber auch Fragen ansprechen wie: Woher wissen wir, was im 12. Jahrhundert geschah? Kann Heinrich als Initiator der Ostkolonisation gesehen werden oder verfolgte er andere Ziele im Kampf gegen die slawischen Völker? Und nicht zuletzt: Was verbindet ihn mit Walkenried?

Gerhard Möller (Schwarzenbek), profunder Kenner der mittelalterlichen Geschichte unserer Region, hat sich intensiv mit Leben und Wirken Heinrichs des Löwen auseinandergesetzt und wird hierüber am 30. März ab 15:00 Uhr in den Räumen der Walkenrieder Gemeindebücherei referieren. Der Eintritt ist wie immer frei, Gäste sind herzlich willkommen. Die Gemeindebücherei befindet sich im Vereinshaus (Alte Grundschule) Am Geiersberg/Ecke Poststraße.

Löwe

In Braunschweig erinnern nach wie vor viele Denkmale an Heinrich den Löwen.

Aufbau des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig abgeschlossen

(Pressemitteilung des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig)

Zum 01. Juli ist der organisatorische Neuaufbau des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig (ArL BS) als ressortübergreifend arbeitende Landesbehörde abgeschlossen. Nachdem die Niedersächsische Landesregierung die Einrichtung von insgesamt vier Ämtern für regionale Landesentwicklung (neben Braunschweig, Leine-Weser, Lüneburg und Weser-Ems) beschlossen hatte, nahm die neue Bündelungsbehörde in Braunschweig bereits zum 01. Januar 2014 mit einem Kernteam ihre Arbeit im Behördenhaus Bohlweg 38 auf. Seitdem steht Matthias Wunderling-Weilbier an der Spitze dieser Regionalbehörde und leitet in seiner Funktion als Landesbeauftragter für regionale Landesentwicklung das Amt in Braunschweig. Aufgaben, die bisher in unterschiedlichen Behörden oder Ministerien wahrgenommen wurden, sind jetzt im Amt für regionale Landesentwicklung „unter einem Dach“ vereint. Die niedersächsische Landesregierung ist damit als Anlaufstelle für alle Fragen der Landesentwicklung direkt vor Ort präsent.

So werden vom Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen die Aufgaben der Strukturförderung für den ländlichen Raum, die Aufgaben der Flurbereinigung und des Landmanagements sowie der Domänenverwaltung auf das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig übertragen. Darüber hinaus gehen bisherige Zuständigkeiten des Landwirtschafts-, des Innen- und des Sozialministeriums auf das Amt über. Dazu gehören unter anderem die Raumordnungsverfahren für raumbedeutsame Planungen und die Genehmigungen der regionalen Raumordnungsprogramme, die Genehmigungen von Flächennutzungsplänen sowie die Stiftungsaufsicht.

Organisationsstruktur

Die Organisationsstruktur des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig.

 

Hauptsitz des Amtes ist Braunschweig; daneben gibt es eine Geschäftsstelle am Standort Göttingen. Für die besonders herausgehobenen Vor-Ort Aufgaben des Südniedersachsenprogramms ist darüber hinaus das Projektbüro in Göttingen unter Leitung von Dr. Ulrike Witt seit Mai 2014 eingerichtet worden. Mit der nunmehr abgeschlossenen Aufgabenzusammenführung sind die wesentlichen für die Regionalentwicklung bedeutsamen Zuständigkeiten der Landesverwaltung organisatorisch wieder unter ein gemeinsames Behördendach geführt. Auch und gerade durch die Ansiedlung der Geschäftsstellen in der Fläche ist eine ortsnahe Aufgabenwahrnehmung – insbesondere auch vor dem Hintergrund des Projektbüros für das Südniedersachsenprogramm – in der Region sicher gestellt.

„Als Landesbeauftragter stelle ich mich der Herausforderung, fachlich und politisch kompetent positive Impulse für eine nachhaltige Regionalentwicklung in meinem Zuständigkeitsbereich zu setzen“, so Matthias Wunderling-Weilbier. „Meine Aufgabe und die meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besteht darin, gemeinsam mit den regionalen Partnern vor Ort Entwicklungskonzepte und Förderprojekte im Rahmen einer leitenden Regionalen Handlungsstrategie für die Region zu initiieren, zu koordinieren, zu bündeln und umzusetzen, die Kommunen bei der Aufgabenbewältigung und die Ministerien bei der Wahrnehmung ihrer strategischen Aufgaben zu unterstützen“.

Weitere Informationen zum Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig sind zu finden auf der neuen Internetseite unter www.ArL-BS.niedersachsen.de.

Öfter nach Braunschweig, besser nach Kassel, umständlicher nach Erfurt

Der kommende Jahresfahrplan der Deutschen Bahn nimmt langsam Form an. Ab Dezember treten neue Verträge für die Durchführung des Regionalverkehrs in Kraft, die in unserem Falle allerdings dem bisherigen Betriebsführer Deutsche Bahn Regio Nord auch zukünftig die Verantwortung für den Zugverkehr übertragen. Anders im Nordharz, wo die „Heidebahn“ an die Stelle der DB tritt. Mit den neuen Verträgen gehen auch Fahrplanänderungen einher, um die sich die Initiative „Höchste Eisenbahn für den Südharz“ in letzter Zeit intensiv gekümmert hat. Nicht in allen, aber doch in einigen Fällen durchaus mit Erfolg, da sich die LNVG – die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen – einigen Vorschlägen der Initiative angeschlossen und diese bei der DB Regio entsprechend bestellt hat. Anderes geht unmittelbar auf die Vorstellungen der LNVG zurück.

Eisenbahn

Über den bedauerlichen Wegfall der beiden vor einigen Jahren eingelegten Zusatzzüge (6.28 nach Göttingen und 18.24 von Northeim) hatten wir schon berichtet. Der bewährte Stundentakt bleibt ansonsten erhalten. Nach und von Braunschweig über Herzberg wird das Angebot an Samstagen nun ganztägig auf stündliche Fahrten verdichtet. Neue Reisemöglichkeiten zeichnen sich in der Relation Südharz – Nordhausen – Kassel und zurück ab, denn die LNVG hat die langjährigen Rufe der Initiative erhört und will zusammen mit der NVS Thüringen ab Dezember nun auch alle 2 Stunden schlanke Anschlüsse von den RE aus Kassel zu den Regionalbahnen in Richtung Walkenried schaffen. Bisher gab es diese zweistündlichen Anschlüsse nur in Richtung Kassel. Damit stünde ab Dezember eine alternative Reisemöglichkeit zu den ICE-Verbindungen über Göttingen zur Verfügung.

Zwischen Nordhausen und Wolkramshausen wird ab Oktober für rund ein Jahr an beiden Gleisen gebaut. Wegen des dadurch erforderlichen eingleisigen Betriebs fallen die Züge Nordhausen – Erfurt und zurück tagsüber zwischen diesen beiden Stationen aus. Ersatzweise fahren alle 2 Stunden Omnibusse, und in der jeweils anderen Stunde besteht in Wolkramshausen Anschluss zu und von den Kasseler Zügen. Ab Dezember würde damit das bewährte stündliche Angebot Südharz – Erfurt in beiden Richtungen wenigstens beibehalten, auch wenn in Wolkramshausen umgestiegen werden muss. Ab Oktober bis zum Fahrplanwechsel jedoch ist aus Richtung Erfurt wohl nur alle 2 Stunden ein Anschluss mittels Bus gegeben, denn die von Kassel kommenden RE erhalten den Anschluss in den Südharz ja erst zum Fahrplanwechsel – und in diesen Zügen sitzen ja dann auch die Reisenden aus Richtung Erfurt!

„Höchste Eisenbahn“ will hier allerdings nicht locker lassen und fordert die Beibehaltung der stündlichen Verbindung aus Erfurt in den Südharz auch von Oktober bis Dezember.

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