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Live-Blog zu den Wahlen 2016: Landrat, Kreistag, Bürgermeister, Gemeinderat, Ortsräte

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Zwischen- und Endergebnisse zu den heutigen Kommunalwahlen, sobald sie verfügbar werden.

17:59 Uhr, NDR-Meldung: Die Wahlbeteiligung in Niedersachsen ist offenbar ähnlich hoch ausgefallen, wie zur letzten Kommunalwahl vor fünf Jahren. Ersten Schätzungen zufolge wird sie wohl zwischen 45% und 50% liegen.

18:50 Uhr, KDG-Zwischenergebnis: Bei der Landratswahl zeichnet sich ein klarer Sieg von SPD-Kandidat Bernhard Reuter ab, der bei knapp über 50% der ausgezählten Wahlbezirke mit 49% deutlich vor CDU-Kontrahend Dr. Lugwig Theuvsen bei 33% liegt. Offen ist damit allerdings noch, ob Reuter eventuell noch gegen Theuvsen in die Stichwahl muss – um das zu vermeiden, müsste er melr als 50% der Wählerstimmen auf sich vereinen.

landratswahl-18-50

18:50 Uhr, KDG-Endergebnis: Der amtierende Samtgemeindebürgermeister Dieter Halberlandt wurde ohne Gegenkandidaten mit 69,16% Ja-Stimmen zu 30,84% Nein-Stimmen im Amt bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag bei (zumindest im Landesdurchschnitt) erfreulichen 56,85%.

Haberlandt

19:50 Uhr, KDG-Zwischenergebnis: Zur Kreistagswahl liegen nach 10% der Stimmauszählung CDU und SPD jeweils bei rund 35%, die Grünen bei 10%, die AfD dagegen erst bei knapp 5%. Ein erheblicher Unterschied zu den Ergebnissen, die die Populisten zuletzt bei verschiedenen Wahlen in den neuen Bundesländern erreichen konnten – man darf offenbar hoffen, dass der Siegeszug der AfD sich bei der niedersächsischen Kommunalwahl erst einmal nicht fortsetzt.

kreistag-10-prozent

20:18 Uhr, KDG-Endergebnis: Die Stimmen der Walkenrieder Wählerinnen und Wähler zur Landratswahl sind inzwischen ausgezählt – und im Gegensatz zu den Gesamtergebnissen im Kreis scheinen die rechtspopulistischen Parteien im Klosterort doch ganz gut abgeschnitten zu haben: NPD und ALFA kommen hier gemeinsam auf knapp über 12%. Damit ist zu befürchten, dass ALFA oder der AfD auch der Einzug in den Gemeinderat und in die Ortschaftsräte gelingen könnte.

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20:40 Uhr: Der HarzKurier meldet, dass Dieter Haberlandt Bürgermeister der Samtgemeinde Walkenried bleibt und bringt erste Reaktionen auf das Wahlergebnis im Klosterort.

21:14 Uhr, KDG-Endergebnis: Endergebnis der Kreistagswahl in Bad Sachsa. Unter „Sonstige“ ist die AfD mit 10,23% enthalten. Die Ergebnisse für die Ratswahlen in der Uffestadt stehen allerdings noch aus.

bad-sachsa-kreistag

22:14 Uhr, KDG-Endergebnis: Endergebnis der Kreistagswahl in Walkenried. Unter „Sonstige“ sind die BLW mit 9,64%, die AfD mit 8,97% und ALFA mit 1,82% enthalten. Die Ergebnisse der Gemeinde- und Ortschaftsratswahlen sind weiter offen.

walkenried-kreistag

23:28 Uhr, KDG-Endergebnis: Der neue Gemeinderat der Samtgemeinde Walkenried ist gewählt – die Wahlbeteiligung lag bei 56,85%. Die Liste der gewählten Gemeinderatsmitglieder folgt mit dem nächsten Update.

walkenried-gemeinderat

23:31 Uhr: Zusammensetzung des neuen Gemeinderats

  • Ulrich Kamphenkel (SPD)
  • Claus Eggert (SPD)
  • Rosita Klenner (SPD)
  • Klaus-Dieter Albrecht (SPD)
  • Ines Hermann (SPD)
  • Andreas Viehweger (CDU)
  • Klaus-Erwin Gröger (CDU)
  • Tobias Mielke (CDU)
  • Hans-Joachim Bothe (CDU)
  • Herbert Legero (BVZ)
  • Martin Neulen (BVZ)
  • Herbert Miche (BLW)
  • Philipp Göthel (AfD)

23:38 Uhr: Bei der Landratswahl liegt Bernhard Reuter (SPD) nach der Auszählung von 425 von 426 Wahlbezirken mit 48,65% an erster Stelle, konnte aber keine absolute Mehrheit erzielen. Laut HarzKurier wird die Stichwahl zwischen Reuter und Prof. Dr. Ludwig Theuvsen (CDU) in zwei Wochen stattfinden.

23:53 Uhr, KDG-Endergebnis: Der letzte Wahlbezirk der Landratswahl wurde ausgezählt.

landratswahl-endergebnis

Letztes Update am nächsten Morgen: Die noch fehlenden Ergebnisse der Ortsratswahlen

Der neue Ortsrat Walkenried:

ortschaftsrat-walkenried

Gewählt sind:

  • Andreas Viehweger (CDU)
  • Tobias Mielke (CDU)
  • Herbert Miche (BLW)
  • Claus Eggert (SPD)
  • Marius Klenner (SPD)

Der neue Ortsrat Wieda:

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Gewählt sind:

  • Klaus-Erwin Gröger (CDU)
  • Klaus Marx (CDU)
  • Thomas Wernicke (parteilos)
  • Ulrich Kamphenkel (SPD)
  • Christiane Hellberg (SPD)

Der neue Ortsrat Zorge:

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Gewählt sind:

  • Klaus-Dieter Albrecht (SPD)
  • Hans-Joachim Bothe (CDU)
  • Herbert Legero (BVZ)
  • Ronald Martin Kühn (BVZ)
  • Steffen Lambertz (BVZ)

Im Vergleich zu anderen Kommunen ein wenig auffallend sind übrigens die niedrigen Frauenquoten: 2/15 Sitze im Gemeinderat, 0/5 Sitze im Ortsrat Walkenried, 1/5 Sitze im Ortsrat Wieda, 0/5 Sitze im Ortsrat Zorge. Ohne die SPD läge die Frauenquote durchgehend bei 0%.

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Stabilisierungshilfe für die Samtgemeinde Walkenried – wie geht es jetzt weiter?

(ein Gastbeitrag von Bürgermeister Herbert Miche)

Das Land Niedersachsen hat der Samtgemeinde Walkenried eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 1,2 Mio. EUR in Aussicht gestellt. Dazu hat mit Vertretern des Ministeriums (MI) und des Landkreise Osterode am 30.07.2015 ein Gespräch stattgefunden. Das MI informierte offiziell über die Modalitäten der Stabilisierungshilfen, insbesondere über die Hintergründe der Stabilisierungshilfen und die maximale Höhe der Entschuldungshilfe. Außerdem wurden die Voraussetzungen zur Bewilligung der Hilfen genannt. Neben der in Aussicht gestellten Stabilisierungshilfe in Höhe von 10,2 Mio. EUR wurden auch Bedarfszuweisungen für die Jahre 2015 und 2016 in Aussicht gestellt. Gefordert wird in diesem Zusammenhang jedoch ein Konsolidierungsbeitrag (Haushaltsverbesserung) in einer bestimmten Größenordnung. Die durch das MI vorgegebene Zielsetzung im Rahmen des Finanzplanungszeitraumes muss bis 2018 umgesetzt werden. Das MI stellte auch die Genehmigung einer Einheitsgemeinde in Aussicht.

Bitte haben sie Verständnis, dass ich an dieser Stelle keine Größenordnung in Bezug auf die erforderliche Haushaltsverbesserung nenne. Bis zum Jahresende müssen dem MI entsprechende Maßnahmen vorgelegt werden. Sofern die vorgegebenen Bedingungen erfüllt werden, kann dann mit dem Land Niedersachsen ein entsprechender Vertrag geschlossen werden. Die Räte der Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinderat werden sich in Zusammenarbeit mit der Verwaltung mit den Bedingungen intensiv beschäftigen und die Machbarkeit prüfen.

Auf alle Fälle hat die Samtgemeinde Walkenried mit der in Aussicht gestellten Stabilisierungshilfe eine große Chance erhalten.

Es gilt, diese Chance zu nutzen!

Herbert Miche
(Bürgermeister)

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