CDU

Live-Blog zu den Wahlen 2016: Landrat, Kreistag, Bürgermeister, Gemeinderat, Ortsräte

Auf dieser Seite veröffentlichen wir Zwischen- und Endergebnisse zu den heutigen Kommunalwahlen, sobald sie verfügbar werden.

17:59 Uhr, NDR-Meldung: Die Wahlbeteiligung in Niedersachsen ist offenbar ähnlich hoch ausgefallen, wie zur letzten Kommunalwahl vor fünf Jahren. Ersten Schätzungen zufolge wird sie wohl zwischen 45% und 50% liegen.

18:50 Uhr, KDG-Zwischenergebnis: Bei der Landratswahl zeichnet sich ein klarer Sieg von SPD-Kandidat Bernhard Reuter ab, der bei knapp über 50% der ausgezählten Wahlbezirke mit 49% deutlich vor CDU-Kontrahend Dr. Lugwig Theuvsen bei 33% liegt. Offen ist damit allerdings noch, ob Reuter eventuell noch gegen Theuvsen in die Stichwahl muss – um das zu vermeiden, müsste er melr als 50% der Wählerstimmen auf sich vereinen.

18:50 Uhr, KDG-Endergebnis: Der amtierende Samtgemeindebürgermeister Dieter Halberlandt wurde ohne Gegenkandidaten mit 69,16% Ja-Stimmen zu 30,84% Nein-Stimmen im Amt bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag bei (zumindest im Landesdurchschnitt) erfreulichen 56,85%.

19:50 Uhr, KDG-Zwischenergebnis: Zur Kreistagswahl liegen nach 10% der Stimmauszählung CDU und SPD jeweils bei rund 35%, die Grünen bei 10%, die AfD dagegen erst bei knapp 5%. Ein erheblicher Unterschied zu den Ergebnissen, die die Populisten zuletzt bei verschiedenen Wahlen in den neuen Bundesländern erreichen konnten – man darf offenbar hoffen, dass der Siegeszug der AfD sich bei der niedersächsischen Kommunalwahl erst einmal nicht fortsetzt.

20:18 Uhr, KDG-Endergebnis: Die Stimmen der Walkenrieder Wählerinnen und Wähler zur Landratswahl sind inzwischen ausgezählt – und im Gegensatz zu den Gesamtergebnissen im Kreis scheinen die rechtspopulistischen Parteien im Klosterort doch ganz gut abgeschnitten zu haben: NPD und ALFA kommen hier gemeinsam auf knapp über 12%. Damit ist zu befürchten, dass ALFA oder der AfD auch der Einzug in den Gemeinderat und in die Ortschaftsräte gelingen könnte.

20:40 Uhr: Der HarzKurier meldet, dass Dieter Haberlandt Bürgermeister der Samtgemeinde Walkenried bleibt und bringt erste Reaktionen auf das Wahlergebnis im Klosterort.

21:14 Uhr, KDG-Endergebnis: Endergebnis der Kreistagswahl in Bad Sachsa. Unter „Sonstige“ ist die AfD mit 10,23% enthalten. Die Ergebnisse für die Ratswahlen in der Uffestadt stehen allerdings noch aus.

22:14 Uhr, KDG-Endergebnis: Endergebnis der Kreistagswahl in Walkenried. Unter „Sonstige“ sind die BLW mit 9,64%, die AfD mit 8,97% und ALFA mit 1,82% enthalten. Die Ergebnisse der Gemeinde- und Ortschaftsratswahlen sind weiter offen.

23:28 Uhr, KDG-Endergebnis: Der neue Gemeinderat der Samtgemeinde Walkenried ist gewählt – die Wahlbeteiligung lag bei 56,85%. Die Liste der gewählten Gemeinderatsmitglieder folgt mit dem nächsten Update.

23:31 Uhr: Zusammensetzung des neuen Gemeinderats

• Ulrich Kamphenkel (SPD)
• Claus Eggert (SPD)
• Rosita Klenner (SPD)
• Klaus-Dieter Albrecht (SPD)
• Ines Hermann (SPD)
• Andreas Viehweger (CDU)
• Klaus-Erwin Gröger (CDU)
• Tobias Mielke (CDU)
• Hans-Joachim Bothe (CDU)
• Herbert Legero (BVZ)
• Martin Neulen (BVZ)
• Herbert Miche (BLW)
• Philipp Göthel (AfD)

23:38 Uhr: Bei der Landratswahl liegt Bernhard Reuter (SPD) nach der Auszählung von 425 von 426 Wahlbezirken mit 48,65% an erster Stelle, konnte aber keine absolute Mehrheit erzielen. Laut HarzKurier wird die Stichwahl zwischen Reuter und Prof. Dr. Ludwig Theuvsen (CDU) in zwei Wochen stattfinden.

23:53 Uhr, KDG-Endergebnis: Der letzte Wahlbezirk der Landratswahl wurde ausgezählt.

Letztes Update am nächsten Morgen: Die noch fehlenden Ergebnisse der Ortsratswahlen

Der neue Ortsrat Walkenried:

Gewählt sind:

• Andreas Viehweger (CDU)
• Tobias Mielke (CDU)
• Herbert Miche (BLW)
• Claus Eggert (SPD)
• Marius Klenner (SPD)

Der neue Ortsrat Wieda:

Gewählt sind:

• Klaus-Erwin Gröger (CDU)
• Klaus Marx (CDU)
• Thomas Wernicke (parteilos)
• Ulrich Kamphenkel (SPD)
• Christiane Hellberg (SPD)

Der neue Ortsrat Zorge:

Gewählt sind:

• Klaus-Dieter Albrecht (SPD)
• Hans-Joachim Bothe (CDU)
• Herbert Legero (BVZ)
• Ronald Martin Kühn (BVZ)
• Steffen Lambertz (BVZ)

Im Vergleich zu anderen Kommunen ein wenig auffallend sind übrigens die niedrigen Frauenquoten: 2/15 Sitze im Gemeinderat, 0/5 Sitze im Ortsrat Walkenried, 1/5 Sitze im Ortsrat Wieda, 0/5 Sitze im Ortsrat Zorge. Ohne die SPD läge die Frauenquote durchgehend bei 0%.

Stabilisierungshilfe für die Samtgemeinde Walkenried – wie geht es jetzt weiter?

(ein Gastbeitrag von Bürgermeister Herbert Miche)

Das Land Niedersachsen hat der Samtgemeinde Walkenried eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 1,2 Mio. EUR in Aussicht gestellt. Dazu hat mit Vertretern des Ministeriums (MI) und des Landkreise Osterode am 30.07.2015 ein Gespräch stattgefunden. Das MI informierte offiziell über die Modalitäten der Stabilisierungshilfen, insbesondere über die Hintergründe der Stabilisierungshilfen und die maximale Höhe der Entschuldungshilfe. Außerdem wurden die Voraussetzungen zur Bewilligung der Hilfen genannt. Neben der in Aussicht gestellten Stabilisierungshilfe in Höhe von 10,2 Mio. EUR wurden auch Bedarfszuweisungen für die Jahre 2015 und 2016 in Aussicht gestellt. Gefordert wird in diesem Zusammenhang jedoch ein Konsolidierungsbeitrag (Haushaltsverbesserung) in einer bestimmten Größenordnung. Die durch das MI vorgegebene Zielsetzung im Rahmen des Finanzplanungszeitraumes muss bis 2018 umgesetzt werden. Das MI stellte auch die Genehmigung einer Einheitsgemeinde in Aussicht.

Bitte haben sie Verständnis, dass ich an dieser Stelle keine Größenordnung in Bezug auf die erforderliche Haushaltsverbesserung nenne. Bis zum Jahresende müssen dem MI entsprechende Maßnahmen vorgelegt werden. Sofern die vorgegebenen Bedingungen erfüllt werden, kann dann mit dem Land Niedersachsen ein entsprechender Vertrag geschlossen werden. Die Räte der Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinderat werden sich in Zusammenarbeit mit der Verwaltung mit den Bedingungen intensiv beschäftigen und die Machbarkeit prüfen.

Auf alle Fälle hat die Samtgemeinde Walkenried mit der in Aussicht gestellten Stabilisierungshilfe eine große Chance erhalten.

Es gilt, diese Chance zu nutzen!

Herbert Miche
(Bürgermeister)

Die Samtgemeinde Walkenried kann 10.204.442 € im Rahmen der Stabilisierungshilfe erhalten

(ein Beitrag von Bürgermeister Herbert Miche im Namen des CDU-Ortsverbands)

Die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich darauf verständigt, das bestehende Entschuldungsprogramm für Kommunen aus Mitteln des Landes und des kommunalen Finanzausgleichs fortzusetzen und im Rahmen einer letzten Tranche abzuschließen. Für diese Stabilisierungshilfen stehen rund 400 Mio. € zur Verfügung, die besonders finanzschwachen und von hohen Fehlbeträgen betroffenen Städten, Landkreisen und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden, die bislang keine Unterstützung erhalten konnten. Im Rahmen der Haushaltsklausur am 20./21. Juli hat das Kabinett das dazu mit den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbarte Konzept beschlossen. An die künftige Haushaltsführung der Empfänger richten sich allerdings strenge Anforderungen. Bei diesen 400 Mio. € handelt es sich um Restmittel aus dem bestehenden Entschuldungsprogramm, dem sog. Zukunftsvertrag. Mit diesen Mitteln können bis zu elf Kommunen im Umfang von bis zu 60% ihres Kassenkreditbestands entschuldet werden.

Die Teilnahme der Städte, Landkreise und Gemeinden ist freiwillig. Voraussetzung dafür ist, dass die Kassenkredite je Einwohner 1.000 EUR pro Einwohner übersteigen und langjährig hohe Defizite bestehen und eine geringe Steuerkraft vorhanden ist. Die Hilfen werden von allen drei Kommunalen Spitzenverbänden mitgetragen und stellen damit erneut eine große staatlich-kommunale Solidarleistung dar. Zugleich legten insbesondere auch die Kommunalen Spitzenverbände großen Wert darauf, dass im Gegenzug für eine Entschuldung aus Solidarmitteln des Finanzausgleichs und des Landes sehr hohe Anforderungen an die Konsolidierungsanstrengungen verlangt werden. Dabei besteht die maßgebliche Neuerung der Stabilisierungshilfen vor allem darin, dass – anders als im Rahmen des sog. Zukunftsvertrages – nicht mehr zwingend eine Fusion oder ein nicht erreichbarer Haushaltsausgleich gefordert werden, sondern die schrittweise Umsetzung anspruchsvoller, aber machbarer Konsolidierungsmaßnahmen. Damit können nun auch die schwächsten niedersächsischen Kommunen von dem Entschuldungsprogramm profitieren.

Es wird sehr deutlich, dass die CDU von Anfang an die Sachlage richtig eingeschätzt hat. Hätte man sich den Kritikern und Miesmachern gebeugt, dann hätte zwischenzeitlich ein „Ausverkauf“ stattgefunden und wir würden vor einem Scherbenhaufen stehen! Das gewisse Kräfte auch vorschnell geurteilt haben bzw. die Sachlage immer sehr negativ darstellten wird immer deutlicher, ich erinnere nur an den Artikel aus dem Wochenspiegel vom 25. März 2015 „Kein Geld aus Hannover“ oder die Kommentare von Herrn Kügler (HARZKURIER).

Herbert Miche
Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Walkenried

Walkenried, Wieda und Zorge stellen Antrag auf Eigenentschuldung

(ein Beitrag der Bürgermeister Herbert Miche (Walkenried) und Klaus Gröger (Wieda))

Antragstermin läuft Ende Juni endgültig ab.

In der letzten für die Vorbereitung der Verträge entscheidenden Sitzung am 15.05.2014 mit der Stadt Bad Sachsa, wurde der Fusion durch Äußerungen von Rat und Verwaltung offensichtlich eine eindeutige Absage erteilt. Eine weitere Sitzung der Lenkungsgruppe mit dem Vertreter des Innenministeriums und des Landkreises wurde abgesagt. Überraschend kam das für die Vertreter der Samtgemeinde nicht, denn dieser Sitzung war bereits eine Aufforderung an Bad Sachsa vorausgegangen, sich eindeutig zu diesem Thema festzulegen. Bei einem Gespräch im Innenministerium am 10.04.2014 haben die Vertreter der SG Walkenried bereits mitgeteilt, dass sie ihre Hausaufgaben abgeschlossen hätten und nun auf Signale aus Bad Sachsa warteten. Man ergriff dann die Initiative und hat zur Vorbereitung der Folgetreffen Entwürfe für Fusions- und Gebietsänderungsvertrag erarbeitet.

In der Hoffnung, Bad Sachsa werde seinerseits entsprechende Vorschläge vorlegen um abschließend gemeinsam einen Antrag formulieren zu können, hatte man diese Unterlagen vor der Sitzung übermittelt. Nach Erläuterung der Vorlagen durch den SG-Bürgermeister Herrn Haberlandt, gab es zunächst keine Stellungnahme zum Inhalt der Walkenrieder Papiere, aber der Vertreter der Bad Sachsaer SPD-Ratsfraktion machte einer Absage gleichkommende Äußerung mit der Einschränkung: „Die Entscheidung liege aber beim Stadtrat“. Als Begründung kristallisierten sich drei Punkte heraus und wurden von den Vertretern der anderen Fraktionen gestützt:

1. Das Problem Kläranlage sei nicht gelöst. Anmerkung: Seit Monaten ist bekannt, dass dieses Problem vor 2022 nicht zu lösen ist. Dieses nicht fusionsrelevante Thema wurde mehrfach, auch im Ministerium erläutert. Betroffen sind nur die Bürger der SG.

2. Das eingebrachte Defizit von „Walkenried“ belaste die Bürger Bad Sachsas. Anmerkung: Falsch! Durch den Bevölkerungsschlüssel und durch fusionsbedingte höhere Zuweisungen wird das Defizit weitestgehend ausgeglichen, obwohl in den Finanzdaten noch nicht alle fusionsbedingten Potentiale berücksichtigt wurden. Durch massive Sparmaßnahmen und Personalabbau ist das Defizit bei einer Fusion nach aktuellen Zahlen von ehemals 1,4 Mio. € auf rd. 290.000 € geschrumpft. Die drei Gemeinden haben nicht nur rd. 1 Mio./a eingespart, sondern das sogar geschafft, obwohl gleichzeitig die Steuerkraft im Mittel um 1 Mio./a weggebrochen ist.

3. Walkenried habe das Ziel der schwarzen Null im HH nicht erreicht. Es fehle die Bereitschaft zum Sparen und die Bürger zu belasten. Es gäbe einen Beschluss der festlegt, dass es Bad Sachsas Bürgern nach einer Fusion nicht schlechten gehen darf als vorher. Anmerkung: Wir sind verantwortungsbewusst und gesetzeskonform an die Grenzen der Belastbarkeit der Bürger gegangen. Auch in Bezug auf Rückbau und Abschaffung von Infrastruktur. Denn auch nach einer Fusion müssen die Ortschaften lebens- und liebenswert erhalten und weiterentwickelt werden. Das Ziel, den gemeinsamen HH der fusionierten Gemeinde mit einer schwarzen Null abzuschließen, ist erreicht. In 2022 weist der HH ein deutlich positives Ergebnis von rd. 250.000 € aus. Das es keinem schlechter gehen darf als vorher, das ist auch unsere Meinung.

Nie zuvor so nah am Ziel

Man war nie so nahe am Ziel wie heute. Aber wir müssen weiter zurückblicken, um das Ergebnis zu verstehen. Zum Beginn der Fusionsgespräche, waren Walkenried, Wieda, Zorge eine attraktive Braut. Hochverschuldete Haushalte auf beiden Seiten mit unterschiedlichen Ursachen. Die SG hatte ein Ausgabenproblem und Bad Sachsa zu geringe Einnahmen; bekam aber in schöner Regelmäßigkeit hohe Bedarfszuweisungen vom Land. Während allein die Gewerbesteuer in Walkenried jährlich fast 2,0 Mio. € betrug, hatte Bad Sachsa aus dieser Quelle eine Einnahme von rd. 340.000 €. Als Ergebnis der Wirtschaftskrise sank die Gewerbesteuereinnahme bereits 2010 auf 1,4 Mio. mit der Prognose für die Folgejahre von rd. 500.000€, während die Gewerbesteuer in Bad Sachsa auf niedrigem Niveau stabil blieb.

Für unsere drei Gemeinden war seinerzeit die Aufgabenstellung klar. Ausgaben reduzieren, und alles auf den Prüfstand stellen. Als man die erste Bilanz der Verhandlungen im Wahljahr 2011 zog, stellte sich heraus, dass selbst 5 Jahre nach erfolgter Fusion der gemeinsame Haushalt mit Bad Sachsa noch ein Defizit von rd. 1,2 Mio. ausweisen würde. Durch Steuererhöhungen und weitere Sparmaßnahmen war aber kein Ausgleich herzustellen. Selbst ein Abbau sämtlicher freiwilliger Leistungen und eine Verdoppelung aller Steuern hätte nicht ausgereicht. Vermutlich erkannte das auch Bad Sachsa und das Interesse an einer Fusion ließ nach und man setzte auf Eigenentschuldung.

Verhandlungen auf Augenhöhe

Bei den Ende 2011 wieder angelaufenen Fusionsdiskussionen setzten die nun Verantwortlichen der SG auf Verhandlungen in „Augenhöhe“ mit Offenheit, Klarheit, und auf Zumutbarkeit der Auswirkungen für die Bevölkerung. Mit dem Thema Kläranlage kam nicht nur das größte Problem der SG auf die Tagesordnung, sondern es zeigte auch, dass die Bürger aus Walkenried, Wieda und Zorge bereits weitaus höher belastet werden als die Bürger Bad Sachsas. Die Hoffnung, dieses Problem im Rahmen der Fusion zu lösen, um finanzielle Spielräume für Steuer- und Abgabenerhöhungen einzuräumen, wurde bald zu den Akten gelegt. Der Vertrag muß bis 2022 erfüllt werden und würde bei einer Fusion die Bürger Bad Sachsas auch nicht belasten!

Fusion abgekündigt?

Im Frühjahr 2013 erreichte die Samtgemeinde ein Brief der Stadt Bad Sachsa in dem abweichend von den Vorgaben des Landes Sonderforderungen aufgestellt wurden. Einer Fusion sei nur zuzustimmen, wenn 1. das Problem Kläranlage gelöst ist und 2. die Haushalte der Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde ausgeglichen sind. Natürlich haben wir diese unerfüllbaren Forderungen zurückgewiesen. Denn sie kamen einer Abkündigung der Verhandlungen gleich. Gleichzeitig forderte man bei jedem Fusionsgespräch die CDU-Bürgermeister von Walkenried und Wieda auf, zu erklären, dass man die Fusion wirklich wolle und wie das Thema Kläranlage gelöst werde. Trotzdem von Seiten Bad Sachsas auch wiederholt entgegengebrachten Mißtrauen und Unterstellungen, haben sich alle Mitglieder der Lenkungsgruppe der SG unbeirrt den Sachthemen gewidmet.

Später wurde darauf gesetzt, durch Verzögerungen den Zeitrahmen zu sprengen. Das Ministerium zeigte sich aber entgegenkommend und hat durch Fristverlängerung und eindeutige Forderungen an die Stadt Bad Sachsa den Druck erhöht. Misstrauen und Unterstellungen sind keine Basis für eine Fusion, unabhängig von Wahlkampf und persönlichen Befindlichkeiten. Das Thema ist zu ernst und zu wichtig, als das man Ministerium und Verhandlungspartner über Monate hinhält. Wir haben der Sache wegen Geduld aufgebracht und auf Einsicht gehofft. Wir müssen heute davon ausgehen, dass mit dem Antrag auf Eigenentschuldung in Bad Sachsa jegliches Fusionsinteresse vom Tisch war. Seit dem letzten Treffen sind weitere 4 Wochen vergangen, ohne ein Signal aus Bad Sachsa und den Gemeinden Walkenried, Wieda und Zorge bleibt nur wenig Zeit um die Weichen für eine Entschuldungshilfe neu zu stellen.

Antrag auf Eigenentschuldung

Aufgrund der geografischen Lage ergibt sich die Situation, dass die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Walkenried nun keine andere Fusionsmöglichkeit haben. Die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden, der Samtgemeinde und der Ratsvorsitzende sind sich einig, einen Antrag auf Eigenentschuldung zu stellen. Die Bildung einer Einheitsgemeinde ist dabei gesetzt. Selbstverständlich sind die Verantwortlichen offen, sollte das Land Niedersachsen dies fordern oder zulassen, zukünftig Fusionsverhandlungen auch über Kreisgrenzen hinaus zu führen. Die Finanzsituation stets vor Augen, haben die Verantwortlichen der drei Gemeinden die letzten Jahre auch genutzt, um die Einnahmeseite z.B. durch neue Einnahmequellen wieder zu verbessern, was jedoch bislang ohne Erfolg blieb.

In dieser Situation hoffen nun alle auf Unterstützung durch das Land Niedersachsen.

Der Antrag auf Eigenentschuldung ist auch bei geringer Einwohnerzahl nun alternativlos.

gez.
Klaus Gröger (Bürgermeister Gemeinde Wieda)
Herbert Miche (Bürgermeister Gemeinde Walkenried)

Live-Blog zur Bürgermeisterwahl in der Samtgemeinde

Heute findet bekanntlich nicht nur die Niedersachsenwahl statt, sondern auch die Samtgemeinde Walkenried wird ihren neuen Samtgemeindebürgermeister bzw. ihre neue Samtgemeindebürgermeisterin wählen. Welchem der insgesamt sechs Kandidatinnen und Kandidaten werden die Walkenrieder Bürger heute den Auftrag erteilen, den Ort durch die anstehende Fusion mit Bad Sachsa zu führen – und wie hoch wird die Wahlbeteiligung ausfallen? Das Redaktionsteam der „Walkenrieder Nachrichten“ wird heute Abend permanent die Webseiten der kommunalen Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen, des niedersächsischen Landeswahlleiters und natürlich der Samtgemeinde Walkenried sowie auch die Videotext-Seiten des Norddeutschen Rundfunks (NDR) überwachen und neu eintreffende Zwischenergebnisse und Hochrechnungen hier sozusagen „live“ einstellen. In der Kommentarspalte unter dem Artikel können und sollen die Ergebnise dann gerne auch diskutiert werden. Freuen wir uns auf einen spannenden Wahlabend!

Update I (9:50 Uhr): Wir wurden gebeten, noch einige allgemeine Informationen zur Wahl einzustellen:

Diese sechs Kandidatinnen und Kandidaten stehen heute zur Wahl:

1. Deiters, Tim
Geburtsjahr: 1986
Maler- u. Lackierermeister
Bad Sachsa
Eulensteinweg 14
Einzelwahlvorschlag Deiters

2. Haberlandt, Dieter
Geburtsjahr: 1955
Kommunalbeamter
Braunlage
Neue Heimat 2
Einzelwahlvorschlag Haberlandt

3. Huss, Rainer
Geburtsjahr: 1967
Ministerialbeamter im Dipl. Dienst
Birkholz
Birkholzer Str. 8
Einzelwahlvorschlag Huss

4. Krömer, Ulrich
Geburtsjahr: 1953
Postbeamter
Bremervörde
Waldkate 2
Einzelwahlvorschlag Krömer

5. Peine, Martina
Geburtsjahr: 1961
Kommunalbeamtin
Duderstadt
Zum Rehnberg 2
Einzelwahlvorschlag Peine

6. Täuber, Michael
Geburtsjahr: 1959
Polizeibeamter
Bad Sachsa
Rosenweg 28
Einzelwahlvorschlag Täuber

In Walkenried befindet sich das Wahllokal im Grundschulzentrum (vielen Dank für den Korrekturhinweis an Stefan Jödicke).

Update II (10:40 Uhr): Der NDR meldet, dass die Wahlbeteiligung in Niedersachsen insgesamt um 10:00 Uhr – also zwei Stunden nach Öffnung der Wahllokale – erst bei 5,4% lag. Dies ist etwa ein halbes Prozent weniger als bei der letzten Landtagswahl, die mit 57,1% bereits eine vergleichsweise niedrige Wahlbeteiligung hatte.

Update III (13:50 Uhr): Wie der NDR berichtet, hat die Wahlbeteiligung bis zum Mittag einen Stand von 23% erreicht – ein halbes Prozent mehr als bei der letzten Landtagswahl um die gleiche Zeit erreicht waren. Das lässt zumindest darauf hoffen, dass die Wahlbeteiligung in diesem Jahr nicht noch weiter absinkt. Für Walkenried liegen natürlich noch keine diesbezüglichen Zahlen vor.

Update IV (17:10 Uhr): Eine Stunde vor Schließung der Wahllokale zeichnet sich bereits eine kleine Sensation ab. Obwohl die Wahl am Vormittag schleppend anlief, sieht es nun so aus, als sei die Wahlbeteiligung im Bundesland insgesamt um vier Prozent oder sogar noch mehr gestiegen. Man darf gespannt sein, ob Walkenried hier im Trend liegt – oder ob die Wahlbeteiligung in der Samtgemeinde (möglicherweise aus Ärger über die erzwungene Bürgermeisterwahl) im Gegensatz zum Landestrend gesunken ist.

Update V (18:05 Uhr): Es sieht nach einem langen Wahlabend aus. Die ersten landesweiten Prognosen sehen die CDU bei 37%, die SPD bei 33%, die FDP bei überraschenden 9,5% und die Grünen bei 13,5%. Linkspartei und Piratenpartei haben den Einzug in den Landtag deutlich verpasst. Wer Niedersachsen künftig regiert ist derzeit noch völlig offen. Für die Samtgemeinde Walkenried bzw. den Wahlkreis Osterode gibt es noch keine Ergebnisse.

Update VI (18:30 Uhr): Es gibt ein erstes Ergebnis aus dem Wahlkreis Osterode. In Osterode (Stadt) hat der SPD-Bewerber um das Landtagsmandat, Karl Heinz Hausmann, mit 58% der Stimmen bisher klar die Nase vorn. Die anderen 96 Wahlbezirke des Wahlkreises sind noch nicht ausgezählt.

Update VII (18:40 Uhr): In Bad Sachsa wurde der erste von 8 Wahlbezirken (evangelisches Gemeindehaus) ausgezählt. Hier liegt die CDU bei den Erststimmen mit 46,64% deutlich vor der SPD mit 37,94% – ansonsten spielen lediglich noch die Grünen mit 6,32% überhaupt eine Rolle. Aus Walkenried liegen dagegen noch keine Ergebnisse vor.

Update VIII (18:55 Uhr): Da für Walkenried und Bad Sachsa noch immer keine neuen Ergebnisse vorliegen, werfen wir nochmal einen Blick nach Osterode (Stadt). Hier hat sich nach Auszählung von 19 von 36 Wahlbezirken der überdeutliche Vorsprung für die SPD mit 58,72% bei den Erst- und 49,54% bei den Zweitstimmen klar gefestigt. Auch Hattorf, Herzberg und Bad Lauterberg scheinen den ersten Auszählungen nach an die SPD zu gehen, während in Bad Sachsa die CDU derzeit die Nase vorn hat.

Update IX (19:00 Uhr): Der erste der beiden Walkenrieder Wahlbezirke (Raum 4 in der Grundschule, in der ja auch die Wahlurne für den zweite Wahlbezirk stand) sind da. Die CDU liegt sowohl bei den Erststimmen (45,3%) als auch bei den Zweitstimmen (37,5%) relativ deutlich vor der SPD mit 37,2% bzw. 33,48%. Für die FDP gab es erkennbar mehr Zweitstimmen als Erststimmen – hier darf wohl zu Recht vermutet werden, dass viele Wähler mit der Erststimme CDU und der Zweitstimme FDP gewählt haben. Die Grünen schneiden bei den Zweitstimmen mit 8,48% sehr gut ab, alle anderen Parteien (Linke, Piraten) spielen dagegen kaum eine Rolle.

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

Update X (19:10 Uhr): Es gibt einen ersten Zwischenstand zur Bürgermeisterwahl zu vermelden. Nach Auszählung der Hälfte der Stimmen wird Walkenrieds neuer Bürgermeister/in entweder Dieter Haberlandt (48,69%) oder Martina Peine (39,14%) werden. Die anderen vier Bewerber sind bereits chancenlos, der Trend geht derzeit relativ deutlich in Richtung Haberlandt. In vielleicht einer Stunde dürfte das Ergebnis endgültig feststehen.

Update XI (19:15 Uhr): Die Auszählung der Wahlergebnisse zur Bürgermeisterwahl in Walkenried wurde mit einem klaren Vorsprung für Dieter Haberlandt abgeschlossen. Die Ergebnisse für Wieda und Zorge stehen noch aus, der Trend in Richtung Haberlandt hat sich damit allerdings deutlich verstärkt. Sollte Martina Peine in Zorge und Wieda nicht deutlich vorne liegen, steht der Sieg von Dieter Haberlandt fest.

Update XII (19:31 Uhr): Ein eher unerfreuliches Zwischenergebnis: Die NPD bewegt sich in Walkenried in Richtung 3%. Da kann man nur hoffen, dass sich das Ergebnis durch die Auszählung der noch außstehenden Wahlbezirke noch etwas abschwächt…

Update XIII (19:43 Uhr): In Bad Sachsa wurden derweil sämtliche Wahlbezirke ausgezählt. Hier liegt die CDU sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen relativ klar vor der SPD, verliert aber dennoch knapp 6,5% im Vergleich zur letzten Landtagswahl. Größter Stimmgewinner bei den Zweitstimmen ist mit 5,78% die FDP.

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

Update XIV (20:00 Uhr): Das Endergebnis der Landtagswahlen für Walkenried steht fest. Sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen liegt die CDU hier klar vor der SPD. Insgesamt haben sich 1005 Walkenriederinnen und Walkenrieder an die Wahlurne begeben, was einer Wahlbeteiligung von 52,3% entspricht (und leider unter dem sehr guten Landesdurchschnitt liegen dürfte). CDU-Kandidatin Regina Seeringer konnte mit insgesamt 457 Stimmen die meisten Wähler von sich überzeugen, dürfte den Kampf um das Direktmandat allerdings dennoch gegen den SPD-Bewerber Karl Heinz Hausmann verlieren, der in Osterode, Bad Lauterberg und Herzberg in Führung liegt. Die NPD hat es leider auf immerhin 24 Stimmen und damit 2,42% der Erststimmen gebracht. Größter Wahlgewinner in Walkenried sind klar die Grünen mit einem Zweitstimmenplus von 3,78%, dicht gefolgt von der FDP mit einem Zuwachs von 2,77%. Die CDU hat Verluste in Höhe von fast 3% zu verbuchen, steht aber immer noch besser als die Linkspartei dar, die in Walkenried mit 4,77% Verlust eindeutig der Verlierer des Wahlabends wurde.

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

Update XV (20:22 Uhr): Auch für Zorge sind die Landtagswahlergebnisse inzwischen verfügbar (die Wahlbeteiligung liegt hier leider nur bei 46,78%), auch die Zorger Ergebnisse für die Wahl des Samtgemeindebürgermeisters sind bereits im Netz abrufbar. Vollständig fehlen derzeit noch Ergebnisse (sowohl für den Landtag als auch für die Bürgermeisterwahl) aus Wieda. Woran das wohl liegen mag? Tatsächlich ist der Wahlbezirk Wieda derzeit der einzige der 97 Wahlbezirke im gesamten Wahlkreis Osterorde, der noch kein Ergebnis vermeldet hat. Der Wahlabend bleibt damit weiterhin spannend…

Update XVI (22:45 Uhr): Inzwischen liegen auch Zahlen aus Wieda vor, die einen Wahlsieg von Dieter Haberlandt als sicher erscheinen lassen. Da jedoch die Webseite der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen hier derzeit eine Wahlbeteiligung von 244% ausweist (987 Stimmberechtigte und 2.414 abgegebene Stimmen), warten wir lieber noch ab, ob die Ergebnisse nicht noch einmal korrigiert werden.

Update XVII (21:10 Uhr): Ein kurzes Zwischenergebnis aus der Zugriffsstatistik der „Walkenrieder Nachrichten“: Allein an diesem Wahlabend verzeichnet unser elektronisches Bürgerblatt bislang über 1.000 Zugriffe von mehr als 200 unterschiedlichen Standorten. Wir freuen uns über dieses große Interesse an unserer Wahlberichterstattung und bleiben natürlich noch ein paar Stunden am Ball.

Update XVIII (21:26 Uhr): Inzwischen sind alle Walkenrieder Wahlbezirke ausgezählt. Zwar gibt die Webseite des kommunalen Datenverarbeitungszentrums immer noch einen definitiv falschen Prozentwert für die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl aus – wenn man aber mal davon ausgeht, dass es sich hierbei nur um einen einfachen Zahlendreher (Vertauschung von Wahlberechtigten und abgegebenen Stimmen) handelt und der Rest der Zahlen korrekt ist, wird Dieter Haberlandt neuer Samtgemeindebürgermeister. Die vier nachfolgenden Grafiken zeigen die vorläufigen Endergebnisse der Bürgermeisterwahl für die Samtgemeinde insgesamt sowie für Walkenried, Wieda und Zorge, wobei Haberlandt in allen drei Gemeinden das Rennen für sich entscheiden konnte.

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

(Quelle: Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen)

Update XIX (21:43 Uhr): Da auch die Landtagswahlergebnisse aus Wieda inzwischen ausgezählt sind, stehen nun auch die Landtags-Gesamtergebnisse für Walkenried fest. Das Rennen hat hier die CDU-Kandidatin Regina Seeringer gemacht, die jedoch im Wahlkreis insgesamt dem SPD-Kandidaten Karl Heinz Hausmann unterlegen ist. Die NPD hat es in der Samtgemeinde bedauerlicherweise auf ganze 36 Stimmen gebracht, die Linkspartei ist mit lediglich 90 Stimmen um über 5% im Vergleich zu 2008 abgestürzt und bleibt der Verlierer des Abends. Am meisten zulegen konnten die Grünen, die es im Zweitstimmenbereich auf ein Plus von immerhin 3,11% bringt.

Update XX (21:55 Uhr): Mit einem letzten, zwanzigsten Update verabschiedet sich das Team der Walkenrieder Nachrichten aus der Wahlberichterstattung. Der neue Samtgemeindebürgermeister von Walkenried dürfte allem Ermessen nach Dieter Haberlandt heißen, während bei der Landtagswahl die CDU das Rennen in Walkenried gemacht hat, die aber dennoch der SPD beim Ringen um das Direktmandat im Wahlkreis Osterode unterliegt. Als Walkenrieder Wahlgewinner dürfen wohl die Grünen, als Wahlverlierer die Linkspartei gelten, wobei auch die FDP bei den Zweitstimmen erstaunlich gut abgeschnitten hat. Ob das Bundesland Niedersachsen künftig von Schwarz-Gelb, Rot-Grün oder einer großen Koalition regiert wird, steht derzeit noch nicht fest und dürfte sich wohl erst im Laufe der Nacht entscheiden. Der Wahlabend bleibt somit auch weiterhin spannend.

Mit fast 1.200 Zugriffen war dieser Wahlabend außerdem der bislang besucherreichste Tag für die „Walkenrieder Nachrichten“, was uns natürlich besonders freut. In den kommenden Tagen wird es hier im elektronischen Bürgerblatt dann sicher auch noch Leserbriefe zum Wahlausgang geben – und bis dahin bietet die weiter unten zu findende Kommentarspalte schon einmal genug Gelegenheit, die Wahlergebnisse zu diskutieren. Allen Walkenriederinnen und Walkenriedern wünschen wir an dieser Stelle eine gute Nacht!