//
Archiv

Herbert Miche

Diese Schlagwort ist 6 Beiträgen zugeordnet

Stabilisierungshilfe für die Samtgemeinde Walkenried – wie geht es jetzt weiter?

(ein Gastbeitrag von Bürgermeister Herbert Miche)

Das Land Niedersachsen hat der Samtgemeinde Walkenried eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 1,2 Mio. EUR in Aussicht gestellt. Dazu hat mit Vertretern des Ministeriums (MI) und des Landkreise Osterode am 30.07.2015 ein Gespräch stattgefunden. Das MI informierte offiziell über die Modalitäten der Stabilisierungshilfen, insbesondere über die Hintergründe der Stabilisierungshilfen und die maximale Höhe der Entschuldungshilfe. Außerdem wurden die Voraussetzungen zur Bewilligung der Hilfen genannt. Neben der in Aussicht gestellten Stabilisierungshilfe in Höhe von 10,2 Mio. EUR wurden auch Bedarfszuweisungen für die Jahre 2015 und 2016 in Aussicht gestellt. Gefordert wird in diesem Zusammenhang jedoch ein Konsolidierungsbeitrag (Haushaltsverbesserung) in einer bestimmten Größenordnung. Die durch das MI vorgegebene Zielsetzung im Rahmen des Finanzplanungszeitraumes muss bis 2018 umgesetzt werden. Das MI stellte auch die Genehmigung einer Einheitsgemeinde in Aussicht.

Bitte haben sie Verständnis, dass ich an dieser Stelle keine Größenordnung in Bezug auf die erforderliche Haushaltsverbesserung nenne. Bis zum Jahresende müssen dem MI entsprechende Maßnahmen vorgelegt werden. Sofern die vorgegebenen Bedingungen erfüllt werden, kann dann mit dem Land Niedersachsen ein entsprechender Vertrag geschlossen werden. Die Räte der Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinderat werden sich in Zusammenarbeit mit der Verwaltung mit den Bedingungen intensiv beschäftigen und die Machbarkeit prüfen.

Auf alle Fälle hat die Samtgemeinde Walkenried mit der in Aussicht gestellten Stabilisierungshilfe eine große Chance erhalten.

Es gilt, diese Chance zu nutzen!

Herbert Miche
(Bürgermeister)

Walkenried, Wieda und Zorge stellen Antrag auf Eigenentschuldung

(ein Beitrag der Bürgermeister Herbert Miche (Walkenried) und Klaus Gröger (Wieda))

Antragstermin läuft Ende Juni endgültig ab.

In der letzten für die Vorbereitung der Verträge entscheidenden Sitzung am 15.05.2014 mit der Stadt Bad Sachsa, wurde der Fusion durch Äußerungen von Rat und Verwaltung offensichtlich eine eindeutige Absage erteilt. Eine weitere Sitzung der Lenkungsgruppe mit dem Vertreter des Innenministeriums und des Landkreises wurde abgesagt. Überraschend kam das für die Vertreter der Samtgemeinde nicht, denn dieser Sitzung war bereits eine Aufforderung an Bad Sachsa vorausgegangen, sich eindeutig zu diesem Thema festzulegen. Bei einem Gespräch im Innenministerium am 10.04.2014 haben die Vertreter der SG Walkenried bereits mitgeteilt, dass sie ihre Hausaufgaben abgeschlossen hätten und nun auf Signale aus Bad Sachsa warteten. Man ergriff dann die Initiative und hat zur Vorbereitung der Folgetreffen Entwürfe für Fusions- und Gebietsänderungsvertrag erarbeitet.

In der Hoffnung, Bad Sachsa werde seinerseits entsprechende Vorschläge vorlegen um abschließend gemeinsam einen Antrag formulieren zu können, hatte man diese Unterlagen vor der Sitzung übermittelt. Nach Erläuterung der Vorlagen durch den SG-Bürgermeister Herrn Haberlandt, gab es zunächst keine Stellungnahme zum Inhalt der Walkenrieder Papiere, aber der Vertreter der Bad Sachsaer SPD-Ratsfraktion machte einer Absage gleichkommende Äußerung mit der Einschränkung: „Die Entscheidung liege aber beim Stadtrat“. Als Begründung kristallisierten sich drei Punkte heraus und wurden von den Vertretern der anderen Fraktionen gestützt:

1. Das Problem Kläranlage sei nicht gelöst. Anmerkung: Seit Monaten ist bekannt, dass dieses Problem vor 2022 nicht zu lösen ist. Dieses nicht fusionsrelevante Thema wurde mehrfach, auch im Ministerium erläutert. Betroffen sind nur die Bürger der SG.

2. Das eingebrachte Defizit von „Walkenried“ belaste die Bürger Bad Sachsas. Anmerkung: Falsch! Durch den Bevölkerungsschlüssel und durch fusionsbedingte höhere Zuweisungen wird das Defizit weitestgehend ausgeglichen, obwohl in den Finanzdaten noch nicht alle fusionsbedingten Potentiale berücksichtigt wurden. Durch massive Sparmaßnahmen und Personalabbau ist das Defizit bei einer Fusion nach aktuellen Zahlen von ehemals 1,4 Mio. € auf rd. 290.000 € geschrumpft. Die drei Gemeinden haben nicht nur rd. 1 Mio./a eingespart, sondern das sogar geschafft, obwohl gleichzeitig die Steuerkraft im Mittel um 1 Mio./a weggebrochen ist.

3. Walkenried habe das Ziel der schwarzen Null im HH nicht erreicht. Es fehle die Bereitschaft zum Sparen und die Bürger zu belasten. Es gäbe einen Beschluss der festlegt, dass es Bad Sachsas Bürgern nach einer Fusion nicht schlechten gehen darf als vorher. Anmerkung: Wir sind verantwortungsbewusst und gesetzeskonform an die Grenzen der Belastbarkeit der Bürger gegangen. Auch in Bezug auf Rückbau und Abschaffung von Infrastruktur. Denn auch nach einer Fusion müssen die Ortschaften lebens- und liebenswert erhalten und weiterentwickelt werden. Das Ziel, den gemeinsamen HH der fusionierten Gemeinde mit einer schwarzen Null abzuschließen, ist erreicht. In 2022 weist der HH ein deutlich positives Ergebnis von rd. 250.000 € aus. Das es keinem schlechter gehen darf als vorher, das ist auch unsere Meinung.

Nie zuvor so nah am Ziel

Man war nie so nahe am Ziel wie heute. Aber wir müssen weiter zurückblicken, um das Ergebnis zu verstehen. Zum Beginn der Fusionsgespräche, waren Walkenried, Wieda, Zorge eine attraktive Braut. Hochverschuldete Haushalte auf beiden Seiten mit unterschiedlichen Ursachen. Die SG hatte ein Ausgabenproblem und Bad Sachsa zu geringe Einnahmen; bekam aber in schöner Regelmäßigkeit hohe Bedarfszuweisungen vom Land. Während allein die Gewerbesteuer in Walkenried jährlich fast 2,0 Mio. € betrug, hatte Bad Sachsa aus dieser Quelle eine Einnahme von rd. 340.000 €. Als Ergebnis der Wirtschaftskrise sank die Gewerbesteuereinnahme bereits 2010 auf 1,4 Mio. mit der Prognose für die Folgejahre von rd. 500.000€, während die Gewerbesteuer in Bad Sachsa auf niedrigem Niveau stabil blieb.

Für unsere drei Gemeinden war seinerzeit die Aufgabenstellung klar. Ausgaben reduzieren, und alles auf den Prüfstand stellen. Als man die erste Bilanz der Verhandlungen im Wahljahr 2011 zog, stellte sich heraus, dass selbst 5 Jahre nach erfolgter Fusion der gemeinsame Haushalt mit Bad Sachsa noch ein Defizit von rd. 1,2 Mio. ausweisen würde. Durch Steuererhöhungen und weitere Sparmaßnahmen war aber kein Ausgleich herzustellen. Selbst ein Abbau sämtlicher freiwilliger Leistungen und eine Verdoppelung aller Steuern hätte nicht ausgereicht. Vermutlich erkannte das auch Bad Sachsa und das Interesse an einer Fusion ließ nach und man setzte auf Eigenentschuldung.

Verhandlungen auf Augenhöhe

Bei den Ende 2011 wieder angelaufenen Fusionsdiskussionen setzten die nun Verantwortlichen der SG auf Verhandlungen in „Augenhöhe“ mit Offenheit, Klarheit, und auf Zumutbarkeit der Auswirkungen für die Bevölkerung. Mit dem Thema Kläranlage kam nicht nur das größte Problem der SG auf die Tagesordnung, sondern es zeigte auch, dass die Bürger aus Walkenried, Wieda und Zorge bereits weitaus höher belastet werden als die Bürger Bad Sachsas. Die Hoffnung, dieses Problem im Rahmen der Fusion zu lösen, um finanzielle Spielräume für Steuer- und Abgabenerhöhungen einzuräumen, wurde bald zu den Akten gelegt. Der Vertrag muß bis 2022 erfüllt werden und würde bei einer Fusion die Bürger Bad Sachsas auch nicht belasten!

Fusion abgekündigt?

Im Frühjahr 2013 erreichte die Samtgemeinde ein Brief der Stadt Bad Sachsa in dem abweichend von den Vorgaben des Landes Sonderforderungen aufgestellt wurden. Einer Fusion sei nur zuzustimmen, wenn 1. das Problem Kläranlage gelöst ist und 2. die Haushalte der Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde ausgeglichen sind. Natürlich haben wir diese unerfüllbaren Forderungen zurückgewiesen. Denn sie kamen einer Abkündigung der Verhandlungen gleich. Gleichzeitig forderte man bei jedem Fusionsgespräch die CDU-Bürgermeister von Walkenried und Wieda auf, zu erklären, dass man die Fusion wirklich wolle und wie das Thema Kläranlage gelöst werde. Trotzdem von Seiten Bad Sachsas auch wiederholt entgegengebrachten Mißtrauen und Unterstellungen, haben sich alle Mitglieder der Lenkungsgruppe der SG unbeirrt den Sachthemen gewidmet.

Später wurde darauf gesetzt, durch Verzögerungen den Zeitrahmen zu sprengen. Das Ministerium zeigte sich aber entgegenkommend und hat durch Fristverlängerung und eindeutige Forderungen an die Stadt Bad Sachsa den Druck erhöht. Misstrauen und Unterstellungen sind keine Basis für eine Fusion, unabhängig von Wahlkampf und persönlichen Befindlichkeiten. Das Thema ist zu ernst und zu wichtig, als das man Ministerium und Verhandlungspartner über Monate hinhält. Wir haben der Sache wegen Geduld aufgebracht und auf Einsicht gehofft. Wir müssen heute davon ausgehen, dass mit dem Antrag auf Eigenentschuldung in Bad Sachsa jegliches Fusionsinteresse vom Tisch war. Seit dem letzten Treffen sind weitere 4 Wochen vergangen, ohne ein Signal aus Bad Sachsa und den Gemeinden Walkenried, Wieda und Zorge bleibt nur wenig Zeit um die Weichen für eine Entschuldungshilfe neu zu stellen.

Antrag auf Eigenentschuldung

Aufgrund der geografischen Lage ergibt sich die Situation, dass die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Walkenried nun keine andere Fusionsmöglichkeit haben. Die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden, der Samtgemeinde und der Ratsvorsitzende sind sich einig, einen Antrag auf Eigenentschuldung zu stellen. Die Bildung einer Einheitsgemeinde ist dabei gesetzt. Selbstverständlich sind die Verantwortlichen offen, sollte das Land Niedersachsen dies fordern oder zulassen, zukünftig Fusionsverhandlungen auch über Kreisgrenzen hinaus zu führen. Die Finanzsituation stets vor Augen, haben die Verantwortlichen der drei Gemeinden die letzten Jahre auch genutzt, um die Einnahmeseite z.B. durch neue Einnahmequellen wieder zu verbessern, was jedoch bislang ohne Erfolg blieb.

In dieser Situation hoffen nun alle auf Unterstützung durch das Land Niedersachsen.

Der Antrag auf Eigenentschuldung ist auch bei geringer Einwohnerzahl nun alternativlos.

gez.
Klaus Gröger (Bürgermeister Gemeinde Wieda)
Herbert Miche (Bürgermeister Gemeinde Walkenried)

Kurzbericht von der Jahreshauptversammlung des TV Friesen Walkenried

(von Meike Bestert)

Am 07.02.2014 fand die Jahreshauptversammlung des TV Friesen Walkenried statt. Der erste Vorsitzende Heiko Pollmeier eröffnete die Sitzung und konnte hierzu zahlreiche Mitglieder begrüßen. Dieter Haberlandt als Samtgemeindebürgermeister und Herbert Miche als Bürgermeister von Walkenried waren ebenfalls anwesend und überbrachten Grußworte sowie einen kleinen Scheck. Gerd Wedekind kam als Vertreter von Helga Maaß – der 1. Vorsitzenden des Turnkreises Osterode – sowie Renate Wagner als 1. Vorsitzende des Kreissportbundes Osterode – diese freute sich besonders über die gelungene und sehr aktuelle Homepage. Sie erwähnte lobend das Ehrenamt – denn wer ein Ehrenamt ausübt sei glücklicher. Somit würde sie bei dieser Versammlung in ebenso viele wie glückliche Übungsleitergesichter schauen.

Vierzehn Sparten hat der Verein zu bieten, 367 Mitlieder können sich hier austoben. Letztes Jahr kam eine interessante neue Riege dazu: Michael Bestert gründete nach den Sommerferien eine Bogensportriege für Kinder ab 12 Jahre. Sie hat sich so gut entwickelt, dass die Gruppe bereits in Fortgeschrittene und Anfänger geteilt werden musste. Es gibt bereits viele Anfragen für eine Erwachsenenriege. Diese ist in Planung. Das Jugendteam des TV Friesen ist gut besetzt und nimmt an vielen Aktivitäten bei und hilft in allen Riegen mit, die Hilfe anfordern und unterstützt werden wollen. Die Rückenschule freut sich über eine große Beliebtheit und es ist sogar eine 4. Gruppe in Planung (Infos dazu folgen).

Alle weiteren Sparten freuen sich mal über mehr oder weniger aktive Sportler, über neue Mitglieder würden sich alle Sparten freuen, aber besonders sind gefordert: Männer und Frauen, die gerne Faustball spielen – diese Riege trifft sich immer Montags ab 18.00 Uhr – einfach mal reinschauen und schnuppern. Ebenso ist es bei der Damenriege II, diese trifft sich Montags ab 19.30 Uhr. Für mehr Auskünfte über die Riegen sowie deren Übungszeiten finden sie auf unserer Homepage. Das Sportabzeichen wurde dieses Jahr 67 mal vergeben. Auch hier kann mitgemacht werden, Eltern und Kinder können gemeinsam trainieren. Eine Mitgliedschaft im Verein ist nicht erforderlich.

Es folgten die Ehrungen: 25 Jahre im Verein sind: Claudia Fischer und Marija Grgic, 30 Jahre: Ulrike Burgtorf und Kerstin Klein, 40 Jahre: Marlies Asche, Christine Domeyer, Gisela Gust und Doris Preissler.

JHVFriesen

Ehrungen auf der Jahreshauptversammlung 2014 des TV Friesen.

 

Immer ein spannendes Thema sind die Wahlen. Gewählt wurden:

  • 2. Vorsitzender – Wiederwahl Michael Bestert
  • Pressewartin – Wiederwahl Meike Bestert
  • Jugendwart(in) – Kerstin Matysiak gab das Amt ab und wurde dankend verabschiedet – Neuwahl: Marius Klenner
  • 2. Kassenprüfer(in): Bettina Feist

Der 1. Vorsitzende gab einen kleinen Rückblick und eine Vorschau per Power-Point Präsentation.

Folgende Termine sind für 2014 geplant:

  • 02.03.2014 Kinderfasching in der Turnhalle
  • 19.04.2014 Osterfeuer auf dem Geiersberg
  • 26.04.2014 Teilnahme am Umwelttag
  • 09.08.2014 Teilnahme am Festumzug Schützenfest Walkenried
  • 07.09.2014 Familienwandertag mit Abschluß beim Räucherfest Angler/Walkenried
  • 21.09.2014 Teilnahme amTanzfestival in Scharzfeld
  • 22.11.2014 Teilnahme am Gau-Frauen Treffen in Hattorf

Schandfleck in der Ortsmitte in 30 Minuten beseitigt

Mitunter gibt es Aktionen, die uns den Glauben an eine funktionierende Ortsgemeinschaft in Walkenried erhalten – oder gar wiedergeben. Eine solche, kaum 30 Minuten währende fand am Gründonnerstag gegen 17 Uhr an der Ecke Harzstraße/Bahnhofstraße statt. Der vielfach beklagte Schandfleck, das Gewirr aus zusammengefahrenen Schildern und Kästen nebst kaputter Hecke, seit Wochen „Wahrzeichen“ der Ortsmitte, wurde beseitigt.

Schrottbeseitigung

So geht das: Andreas Sekulla und Herbert Miche bei der Arbeit.

 

Nicht durch die Gemeinde, die hiermit eine Firma beauftragt hat, die offenbar ganz viel Zeit hat und der das Thema, anders als uns Walkenriedern, vermutlich an einem bestimmten Körperteil vorbeigeht. Sondern durch Andreas Sekulla und Bürgermeister Herbert Miche. Natürlich in Abstimmung mit der Verwaltung, deren Mitarbeiter wohl auch nicht mehr als die 30 Minuten gebraucht hätten, welche die beiden Freiwilligen benötigten, um die Schilder abzumontieren, die Stolperstellen mit der Flex zu beseitigen und die nicht mehr zu rettenden Teile der Hecke zu bergen. Diese wird einige Zeit brauchen, um sich wieder zu erholen. Das Hinweisschild zum Gewerbegebiet wie auch die beiden Straßennamen-Schilder sind übrigens noch gut benutzbar. Das demontierte Gut wird auf dem Hof der Samtgemeindeverwaltung gelagert und von dort aus endgültig entsorgt werden.

Wir hätten uns an dieser prominenten Stelle, die von vielen Besuchern passiert wird, ein rascheres Handeln der Verwaltung gewünscht.

Schrottbeseitigung

Das Gewerbegebiet kann noch benutzt werden…

Schrottbeseitigung

Mit der Flex werden potenzielle Stolperfallen beseitigt.

 

Verein „Wir Walkenrieder“ hat sich für 2013 einiges vorgenommen

Zur Jahreshauptversammlung 2013 konnte der Vorsitzende Wilfrid Ristau auch Walkenrieds Bürgermeister Herbert Miche begrüßen, der sein persönliches Dankeschön, aber auch das der Gemeindevertreter für die intensive Arbeit der letzten Jahre überbrachte. Angesichts leerer Kassen sei das Engagement des Vereins für Walkenried sehr wichtig. Die durch einige Grippeausfälle geschwächte Runde machte sich dann zügig an die Arbeit, nahm Tätigkeits- und Kassenbericht zustimmend zur Kenntnis, bestätigte den Vorstand und Beirat im Amt und erörterte dann das Jahresprogramm 2013, welches erstmals in Form eines „Projekthandbuchs“ veröffentlicht wird – auch deswegen, um die Kommune und andere Vereine auf die Vorhaben von „Wir Walkenrieder“ aufmerksam zu machen und sich im Vorfeld rechtzeitig abzustimmen. Jeder interessierte Bürger kann über die Homepage des Vereins (www.wir-walkenrieder.de) Einsicht in das Handbuch nehmen und sich gern auch fürs Mitmachen entscheiden.

Wir Walkenrieder

Zu diesen Projekten zählen etwa die Kinder-Wasserspielanlage am Priorteich, Reparatur und Aufstellen von Bänken und Tischen, die Weiterentwicklung der Internet-Zeitung als Nachfolger des Bürgerblatts und Forum für die Walkenrieder Vereine, Anbringen und Pflegen von Blumenschmuck, Baumpflanzungen, der neue Ortsflyer für den Klosterparkplatz usw. usf. Ein großes Programm, welches der Verein mit Hilfe seiner inzwischen 125 Mitglieder und der „Bürgerarbeiter“ stemmen will. Die Vereinskasse ist dank zweier großer Spenden der Volksbank Braunlage (2500€) und der Braunschweigischen Landessparkasse (500€) derzeit gut gefüllt; jedoch, so Schatzmeister Michael Reinboth, werde man das umfangreiche Programm nur mittels weiterer Spenden stemmen können.

Zu den besonderen Herausforderungen des Jahres 2013 gehört auch die Organisation des Jubiläums 90 Jahre Volksbank Braunlage in Walkenried. Hier sollte nach den Vorstellungen des Vereins unbedingt das Heimatspiel „Der wilde Jäger“ eine Chance zur Aufführung erhalten. Auch hierfür liegt bereits eine Spendenzusage vor.

Zugriffsstatistik

  • 239.875 Besucher

(aktuell 73 Abonnent*innen)