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Ratssitzung

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Ratssitzung in Walkenried: Winterdienstgebühr, Kurbeitrag und Abwassergebühr

B e k a n n t m a c h u n g

Öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried am 19. Dezember 2013

Am
Donnerstag, dem 19. Dezember 2013, um 18.45 Uhr,
findet
im Hotel „Klosterschänke“, Walkenried

eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 22.08.2013
4. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
5. Beschlussfassung über den Austritt der Samtgemeinde Walkenried aus
dem Zweckverband Kommunale Datenzentrale Südniedersachsen zum 31.12.2015
6. Winterdienstgebühr
a) Beschlussfassung über die Straßenreinigungsgebührensatzung der Samtgemeinde Walkenried
b) Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Samtge-
meinde Walkenried (Straßenreinigungssatzung)
c) Beschlussfassung über die Neufassung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Aus-
dehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Walkenried
7. Beschlussfassung über die Kalkulation des Kurbeitrages
8. Beschlussfassung über die Neufassung der Kurbeitragssatzung
9. Beschlussfassung über die Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren
10. Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung
von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Samtgemeinde Walkenried
11. Beschlussfassung über die Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Samtgemeinde Walkenried
12. Abwasserbeseitigung; Beschlussfassung über den Abschluss eines Forfaitierungsvertrages
13. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2014
14. Anfragen und Mitteilungen
15. Schließung der Sitzung.

Es findet bei Bedarf vor und nach der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Der Samtgemeindebürgermeister
Haberlandt

Ratssitzung in Zorge: Satzung für das Haushaltsjahr 2013

B e k a n n t m a c h u n g

Öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Zorge am 10. September 2013

Am
Dienstag, dem 10. September 2013, um 18.45 Uhr,
findet
im „Zacharias-Koch-Haus“

eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Zorge statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Gemeindedirektors über die in der letzten Sitzung vorgetragenen Anfragen und Mitteilungen
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.03., 27.06. und 29.07.2013
5. Bericht des
a) Bürgermeisters
b) Gemeindedirektors
6. Beschlussfassung über die Neufassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Schließung der Sitzung.

Es findet bei Bedarf vor und nach der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

gez. Bernhardt
Bürgermeister

Ratssitzung in Walkenried: Friedhofsbetrieb und Fremdwasserproblematik

Öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried am 05. September 2013

Am
Donnerstag, dem 05. September 2013, um 18.45 Uhr,
findet
im Hotel „Klosterschänke“, Walkenried

eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2013
4. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
5. Zukünftiger Betrieb der Friedhöfe; Vergabe von Dienstleistungen
6. Abwasserbeseitigung;
a) Fremdwasserproblematik
b) Zukünftiger Betrieb der Kläranlage
7. Erste Eröffnungsbilanz der Samtgemeinde Walkenried zum 01.01.2008 (Vorlage 03-2013)
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung.

Es findet bei Bedarf vor und nach der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Der Samtgemeindebürgermeister

Ratssitzung in Zorge: Kindergartenbetrieb und Fusionsverhandlungen

B e k a n n t m a c h u n g

Öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Zorge am 27. Juni 2013

Am
Donnerstag, dem 27. Juni 2013, um 18.45 Uhr,
findet
im „Landhotel Kunzental“

eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Zorge statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Gemeindedirektors über die in der letzten Sitzung vorgetragenen Anfragen und Mitteilungen
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.03.2013
5. Bericht des
a) Bürgermeisters
b) Gemeindedirektors
6. Fusionsverhandlungen mit der Stadt Bad Sachsa;
Sachstandsbericht
7. Neufassung der Satzung der Gemeinde Zorge über den Betrieb des Kindergartens
(Vorlage Zo-03-2013)
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung.

Es findet bei Bedarf vor und nach der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

gez. Bernhardt
Bürgermeister

Ratssitzung in Walkenried: Eröffnungsbilanz der Gemeinde und Neufassung der Kita-Satzung

B e k a n n t m a c h u n g

Öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Walkenried am 25. Juni 2013

Am

Dienstag, dem 25. Juni 2013, um 19.45 Uhr,
findet
im Hotel „Klosterschänke“,

eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Walkenried statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner werden hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Gemeindedirektors über die in der letzten Sitzung vorgetragenen Anfragen und Mitteilungen
4. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 26.03. und 23.04.2013
5. Bericht des
a) Bürgermeisters
b) Gemeindedirektors
6. Fusionsverhandlungen mit der Stadt Bad Sachsa,
Konkretisierung des Ratsbeschlusses vom 26.03.2013 – Punkt 6
7. Erste Eröffnungsbilanz der Gemeinde Walkenried zum 01.01.2008
(Vorlage Wa-05-2013)
8. Neufassung der Satzung der Gemeinde Walkenried über den Betrieb der Kindertagesstätte
(Vorlage Wa-04-2013)
9. Anfragen und Mitteilungen
10. Schließung der Sitzung.

Vor Beginn der Sitzung findet bei Bedarf eine Einwohnerfragestunde statt.

gez. Miche
Bürgermeister

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