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Samtgemeinderat

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Sitzung des Einrichtungsausschusses: Winterdienst und Straßenreinigung

B e k a n n t m a c h u n g

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Tourismus und Kultur am 26. März 2014

Am
Mittwoch, dem 26. März 2014, um 17.00 Uhr,
Hotel „Klosterschänke“ ,Walkenried

findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Tourismus und Kultur statt.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Winterdienstgebühr
a. Beschlussfassung über die Kalkulation der Winterdienstgebühr
b. Beschlussfassung über die Straßenreinigungsgebührensatzung der Samtgemeinde Walkenried
c. Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in
der Samtgemeinde Walkenried (Straßenreinigungssatzung)
d. Beschlussfassung über die Neufassung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der
Straßenreinigung in der Samtgemeinde Walkenried
4. Anfragen und Mitteilungen
5. Schließung der Sitzung

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Der Samtgemeindebürgermeister
(Haberlandt)

Sitzung des Samtgemeinderats: Stellenplan und Haushaltskonzept

B e k a n n t ma c h u n g

Öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried am 06. Februar 2014

Am
Donnerstag, dem 06. Februar 2014, um 18.45 Uhr,
findet
im „Freizeitzentrum“, Walkenried

eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
4. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014
5. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014
6. Haushaltssicherungskonzept 2014
7. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 – 2017
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung.

Es findet bei Bedarf vor und nach der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Der Samtgemeindebürgermeister
(Haberlandt)

Ratssitzung in Walkenried: Winterdienstgebühr, Kurbeitrag und Abwassergebühr

B e k a n n t m a c h u n g

Öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried am 19. Dezember 2013

Am
Donnerstag, dem 19. Dezember 2013, um 18.45 Uhr,
findet
im Hotel „Klosterschänke“, Walkenried

eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 22.08.2013
4. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
5. Beschlussfassung über den Austritt der Samtgemeinde Walkenried aus
dem Zweckverband Kommunale Datenzentrale Südniedersachsen zum 31.12.2015
6. Winterdienstgebühr
a) Beschlussfassung über die Straßenreinigungsgebührensatzung der Samtgemeinde Walkenried
b) Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Samtge-
meinde Walkenried (Straßenreinigungssatzung)
c) Beschlussfassung über die Neufassung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Aus-
dehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Walkenried
7. Beschlussfassung über die Kalkulation des Kurbeitrages
8. Beschlussfassung über die Neufassung der Kurbeitragssatzung
9. Beschlussfassung über die Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren
10. Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung
von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Samtgemeinde Walkenried
11. Beschlussfassung über die Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Samtgemeinde Walkenried
12. Abwasserbeseitigung; Beschlussfassung über den Abschluss eines Forfaitierungsvertrages
13. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2014
14. Anfragen und Mitteilungen
15. Schließung der Sitzung.

Es findet bei Bedarf vor und nach der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Der Samtgemeindebürgermeister
Haberlandt

Ratssitzung in Walkenried: Friedhofsbetrieb und Fremdwasserproblematik

Öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried am 05. September 2013

Am
Donnerstag, dem 05. September 2013, um 18.45 Uhr,
findet
im Hotel „Klosterschänke“, Walkenried

eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2013
4. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
5. Zukünftiger Betrieb der Friedhöfe; Vergabe von Dienstleistungen
6. Abwasserbeseitigung;
a) Fremdwasserproblematik
b) Zukünftiger Betrieb der Kläranlage
7. Erste Eröffnungsbilanz der Samtgemeinde Walkenried zum 01.01.2008 (Vorlage 03-2013)
8. Anfragen und Mitteilungen
9. Schließung der Sitzung.

Es findet bei Bedarf vor und nach der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Der Samtgemeindebürgermeister

Samtgemeinderatssitzung: Vereidigung des Bürgermeisters, Entschuldung und Schöffenwahl

B e k a n n t m a c h u n g

Öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried am 21.03.2013

Am
Donnerstag, dem 21. März 2013, um 18.45 Uhr,
findet
im „Landhotel Kunzental“,

eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Walkenried statt.

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu freundlichst eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2012
4. Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters
5. Beauftragung der allgemeinen Vertretung des Samtgemeindebürgermeisters
6. Beantragung von Mitteln der Entschuldungshilfe nach § 14 a NFAG
7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
8. Erlass der Haushaltssitzung 2013
9. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012-2016
10. Erlass einer Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der
Straßenreinigung in der Samtgemeinde Walkenried (Straßenreinigungsverordnung)
11. Vorschläge für die Wahl von Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit
12. Anfragen und Mitteilungen
13. Schließung der Sitzung.

Es findet bei Bedarf vor und nach der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt

Der Samtgemeindebürgermeister
(Haberlandt)